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   VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21   

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VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21 (https://dejure.org/2021,36654)
VG Hamburg, Entscheidung vom 08.09.2021 - 3 E 3784/21 (https://dejure.org/2021,36654)
VG Hamburg, Entscheidung vom 08. September 2021 - 3 E 3784/21 (https://dejure.org/2021,36654)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

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    Quarantänepflicht einer Grundschülerin nach einem engen Kontakt zu einem mit Corona ... - Corona-Virus

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21

    Absonderung aufgrund der Einstufung als Ansteckungsverdächtige betreffend das

    Auszug aus VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21
    Damit trägt ein negatives Testergebnis während der Inkubationszeit nicht mit hinreichender Sicherheit die Annahme, die in Quarantäne genommene Person sei nicht mehr ansteckungsverdächtig (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 22.10.2020, 13 ME 386/20, juris Rn. 9; VG Schleswig, Beschl. v. 19.8.2021, 1 B 106/21, juris Rn. 21; VG Saarlouis, Beschl. v. 23.9.2020, 6 L 1001/20, juris Rn. 20).

    Die Anordnung erweist sich insbesondere nicht als unverhältnismäßig (vgl. mit dem selben Ergebnis zu Quarantäneanordnungen gegenüber Schülern zuletzt auch: VG Arnsberg, Beschl. v. 26.8.2021, 6 L 765/21, juris Rn. 22 ff.; VG Schleswig, Beschl. v. 19.8.2021, 1 B 106/21, juris Rn. 24 ff.; VG Köln, Beschl. v. 8.7.2021, 7 L 1216/21, juris Rn. 25 ff.).

  • VG Arnsberg, 26.08.2021 - 6 L 765/21

    Quarantäneanordnung gegen Klassenverband nach wie vor möglich

    Auszug aus VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21
    Die Antragstellerin dürfte als Ansteckungsverdächtigte, also als eine Person, von der anzunehmen ist, dass sie Krankheitserreger aufgenommen hat (ohne selbst krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider zu sein), gelten, da eine hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht (vgl. zu den diesbezüglichen Anforderungen BVerwG, Urt. v. 22.3.2012, 3 C 16.11, juris Rn. 31 f.; siehe zuletzt auch VG Arnsberg, Beschl. v. 26.8.2021, 6 L 765/21, juris Rn. 7 ff.), dass sie zu einer an COVID-19 erkrankten Person engen Kontakt hatte.

    Die Anordnung erweist sich insbesondere nicht als unverhältnismäßig (vgl. mit dem selben Ergebnis zu Quarantäneanordnungen gegenüber Schülern zuletzt auch: VG Arnsberg, Beschl. v. 26.8.2021, 6 L 765/21, juris Rn. 22 ff.; VG Schleswig, Beschl. v. 19.8.2021, 1 B 106/21, juris Rn. 24 ff.; VG Köln, Beschl. v. 8.7.2021, 7 L 1216/21, juris Rn. 25 ff.).

  • BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11

    Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung

    Auszug aus VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21
    Die Antragstellerin dürfte als Ansteckungsverdächtigte, also als eine Person, von der anzunehmen ist, dass sie Krankheitserreger aufgenommen hat (ohne selbst krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider zu sein), gelten, da eine hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht (vgl. zu den diesbezüglichen Anforderungen BVerwG, Urt. v. 22.3.2012, 3 C 16.11, juris Rn. 31 f.; siehe zuletzt auch VG Arnsberg, Beschl. v. 26.8.2021, 6 L 765/21, juris Rn. 7 ff.), dass sie zu einer an COVID-19 erkrankten Person engen Kontakt hatte.
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2020 - 13 ME 386/20

    Absonderung; Aerosole; Ansteckungsverdächtiger; Corona-Virus; Dauer, längere;

    Auszug aus VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21
    Damit trägt ein negatives Testergebnis während der Inkubationszeit nicht mit hinreichender Sicherheit die Annahme, die in Quarantäne genommene Person sei nicht mehr ansteckungsverdächtig (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 22.10.2020, 13 ME 386/20, juris Rn. 9; VG Schleswig, Beschl. v. 19.8.2021, 1 B 106/21, juris Rn. 21; VG Saarlouis, Beschl. v. 23.9.2020, 6 L 1001/20, juris Rn. 20).
  • VG Köln, 08.07.2021 - 7 L 1216/21

    Schulklasse einer Kölner Grundschule muss in Quarantäne

    Auszug aus VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21
    Die Anordnung erweist sich insbesondere nicht als unverhältnismäßig (vgl. mit dem selben Ergebnis zu Quarantäneanordnungen gegenüber Schülern zuletzt auch: VG Arnsberg, Beschl. v. 26.8.2021, 6 L 765/21, juris Rn. 22 ff.; VG Schleswig, Beschl. v. 19.8.2021, 1 B 106/21, juris Rn. 24 ff.; VG Köln, Beschl. v. 8.7.2021, 7 L 1216/21, juris Rn. 25 ff.).
  • VG Saarlouis, 23.09.2020 - 6 L 1001/20

    Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Anordnung der häuslichen Absonderung nach § 30

    Auszug aus VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21
    Damit trägt ein negatives Testergebnis während der Inkubationszeit nicht mit hinreichender Sicherheit die Annahme, die in Quarantäne genommene Person sei nicht mehr ansteckungsverdächtig (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 22.10.2020, 13 ME 386/20, juris Rn. 9; VG Schleswig, Beschl. v. 19.8.2021, 1 B 106/21, juris Rn. 21; VG Saarlouis, Beschl. v. 23.9.2020, 6 L 1001/20, juris Rn. 20).
  • LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21

    Keine Amtshaftungsansprüche bei Quarantäne bei Ansteckungsverdacht in

    Da ein entsprechendes Testresultat ? wie bereits dargelegt ? lediglich eine Momentaufnahme für den Zeitpunkt der Abnahme der Probe darstellt, vermag ein negatives Testergebnis während der Dauer der Inkubationszeit den durch den engen Kontakt mit einer nachweislich infizierten Person begründeten Ansteckungsverdacht naturgemäß nicht auszuschließen (statt aller OVG Lüneburg, Beschl. v. 22.10.2020, Az. 13 ME 386/20, Rn. 9 (juris); VG Hamburg, Beschl. v. 08.09.2021, Az. 3 E 3784/21 (Anlage B9), Ziff. II.1 lit. b, S. 5).
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